Zukunftsinvestitionen in Krisenzeiten nicht verschleppen

„Zukunftsinvestitionen in Krisenzeiten nicht verschleppen“

IG BAU: Wilhelmshaven investierte 3 Euro pro Kopf in Infrastruktur

Vom neuen Radweg bis zum sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch
die Corona-Pandemie soll Wilhelmshaven wichtige Zukunftsinvestitionen nicht
verschleppen. Dazu hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die
Verantwortlichen in der Kommunalpolitik aufgerufen. Im vergangenen Jahr investierte die
Stadt laut Kassenstatistik 0,3 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur – das sind 3 Europro Kopf, wie eine Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. „Wilhelmshaven zählt zu den Städten mit besonders niedrigen Investitionen. Hier sollte mehr passieren – auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende“, sagt Gabriele Knue,
Bezirksvorsitzende der IG BAU Nordwest-Niedersachsen.

Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige
regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender
Bedeutung. „Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob
beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so die Gewerkschafterin. Allein das
Bauhauptgewerbe beschäftigt in Wilhelmshaven laut Arbeitsagentur rund 700 Menschen.

„Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn
flächendeckend deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos
investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar“, betont Knue. Gleiches gelte bei der
energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend
sei.

Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen
aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den
Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im
laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die
Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die Bundesregierung auch in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so Knue.

Im bundesweiten Vergleich liegt Wilhelmshaven mit einer Investitionsquote von 3 Euro pro Einwohner für Infrastruktur auf den hinteren Plätzen.